25 Sep 2012

Stopp MOX Mahnwache/Demo 23.9. am AKW Grohnde – Trecker bei Weiterfahrt blockiert!

Posted by miri

Treckerfahrer, die am 23.9.12 ein Kinderkrankenbett zur Mahnwache am AKW Grohnde liefern wollten, schildern anonym ihre Erlebnisse. Wegen der Anonymität hat man redaktionell entschieden, die Namen der exekutiven Einsatzkräfte durch “XXX” zu ersetzen und deren Gesichter zu verfremden.

 

Bild 1

Wir sind das erste Mal an der Kraftfahrstraßenbrücke Ortseingang Kirchohsen (von Grohnde kommend die Durchfahrt nach dem AKW) von Polizei an der Weiterfahrt (Bild1) gehindert worden und konnten aber mit unseren drei Hauptargumenten und der Ankündigung von einigen AtomkraftgegnerInnenn plus Presse im Anmarsch nach einer Stunde unfreiwilligem Aufenthalt durchsetzen, dass wir durch Kirchohsen durch bis zum Ortsausgang ein paar Hundert Meter vor der Mahnwache weiterfahren dürfen.
 
 
 
Es half aber nur direkte Androhung von Öffentlichkeit und Gerichtsverfahren … Die drei Argumente waren:
• Durchsetzung unseres Demonstrationsrechts
• Lieferung der Kinderkrankenbetts (zum Hinweis auf die erhöhten Krebsraten) als integraler Bestandteil der Mahnwache
• Notwendigkeit mit Treckern zu demonstrieren, da sie gängiges und übliches Protestmittel der Landwirte gegen Atomkraft sind (Zusammenhänge dürften klar sein)

Zusätzlich könnten wir ja offenbar unsere teuren Ackergeräte in AKW-Nähe nicht unbeaufsichtigt lassen, da in der Nacht zuvor an den schon am Samstag angekommenen Treckern manipuliert worden war – und das in nur 30 m Abstand zur Exekutive, die es offenbar nicht mal schafft, zwei Trecker zu bewachen, aber dann meint, einen ganzen Plutonium-Transport zu “sichern” …

Dank der Ankündigung der Präsenz von Demonstrierenden sind wir schon zum Einsatzleiter-vor-Ort durchgedrungen, der uns bis an die avisierte Transportstrecke durchlassen musste. Dort wurde uns die Weiterfahrt erneut verboten – mit der erstaunlichen Begründung, dass sich irgendwelche anderen Landwirte letztes Jahr ja so “unkooperativ” verhalten hätten und sich Bauern “eh nicht an Absprachen in Gorleben gehalten hätten” … “Bauern machen ja sowieso, was sie wollen” und halten sich an keine Diktate, ups: “Absprachen” …

Bild 2

Da es nun eine Anzeige wegen Manipulation an den zwei “Vorhut”-Treckern gab, hatten wir uns entschlossen – wieder mithilfe herbeieilender Mahnwachen-Aktiver eine Spontandemo in Gang zu setzen und platzierten unsere Trecker in einer Seitenstraße der Strecke direkt hinter der zweiten Polizeiblockade (Bild 2) – in dem Getümmel von Leuten und Fahrzeugen blieben dann 2 Trecker auf der Strecke stehen. Um unserer Forderung nach unserer Demonstrationsfreiheit Nachdruck zu verleihen, haben wir die Demo sogar angemeldet (was rechtlich gar nicht notwendig wäre), denn wir wollten ja den POLITISCHEN DRUCK in die Höhe schrauben. Darum auch öffentliche (lautstarke) Verhandlung mit Plenumscharakter und unter Anwesenheit der Presse (u. a. komplettes NDR-Team, Zeitungsredakteure und einige freie Journalisten mit Kameras), damit glasklar wird, welches die Forderungen sind, welches die formalen UND POLITISCHEN Begründungen sind, und welches die Ablehnungsgründe der Polizei sind, die erstmal keine formale Handhabe mehr hatte.

Letztendlich hatten wir den Obereinsatzleiter im Stab in Hameln, einen Herrn XXX, am Apparat, der uns unser Demonstrationsrecht dort bestritt und uns untersagte, weiterzufahren – wegen bekannter Verfügung des zuständigen Landkreises “Freihalten der Transportstrecke”, obwohl ja massenweise Silagetraktoren dort hin und herfuhren … später musste die Polizei klarstellen, dass die Verfügung sich auf das Parken auf der Strecke bezieht, was sie uns somit unterstellen wollte …

Der notwendigerweise vorhanden sein müssende “neu eingetretene Umstand”, der die Spontaneität der Demo begründen muss, war hier eben jene Anzeige wegen Manipulation an den Treckern trotz unmittelbarer Nähe zur Schutzmacht. Der Herr Einsatzleiter behauptete, dass kein Bauer eine Anzeige gemacht hätte und ihm von der Sache nichts bekannt sei. Er behauptete weiterhin, dass DER Bauer, den er sogar namentlich erwähnte, auf dem Weg nach Hause sei – obwohl jener doch nach Erstattung seiner Anzeige mit seinem Trecker bei uns auf der Strasse stand … Taktische Kommunikationsprobleme in der doch recht vielschichtigen Polizeihierarchie … Ermessensspielräume wurden nicht ausgenutzt, obwohl wir nur ein 20-minütige Demo zum extra für alle Trecker gemähten Acker hinter dem Mahnwachenzelt angemeldet hatten.

Der erneute Druck, doch diese Falschinformationen mal wieder hoch zu reichen, damit der Herr XXX seine Entscheidung auch revidieren könne, führte zur Notlüge, der Einsatzleiter-vor-Ort sei in einer Besprechung … in Wirklichkeit wurde ihm schon “Schöner Feierabend” gewünscht, denn 20 Minuten später sollte Schichtwechsel sein …

Der neue Beamte vor Ort mimte den „good cop“, stellte sich sogar mit Namen vor und fragte dann alles ab, was einer Genehmigung förderlich wäre und reichte dies an Vorgesetzte weiter. Dann beschied man uns, dass eine neue Lage entstanden sei, da ein paar Menschen doch tatsächlich die Strasse blockierten und dass wir alleine deswegen schon gar nicht zu unserem Ziel gelangen könnten – damit war unsere Versammlung erst einmal ALS SOLCHE GENEHMIGT und bis auf weiteres würde ein Entschied ausstehen, wenn die neuen “widrigen” Umstände beseitigt sein werden – sollte der Anmelder unser Spontandemo auf diese Sitz-, Kletter- und Ankett-Aktivisten einwirken können, dass sie doch die soeben gewonnene Straße wieder hergäben, dann könnten wir auch durchfahren … wir bezweifelten jedoch sowohl, dass diese höchst effektiven Widerständigen Nicht-Bauern auf uns hören würden, als auch dass sich die Polizei erfahrungsgemäß an Absprachen halten würde …

Irgendjemand hat dann noch das Kinderkrankenbett aus dem Anhänger geholt und dann eben “zu Fuß” in Richtung Mahnwache geschoben – das Polizeiteam hat das Krankenbett dann auch artig passieren lassen, allerdings nicht ohne Rücksprache mit Einsatzleitung, aber wie zu erwarten, blieb dieses Schiebefahrzeug dann in eben jeder Blockade hängen und wurde auch noch „böserweise“ von eben jenen Blockierenden an Ketten gelegt. Dabei wurden Portrait-Fotos der Lieferanten durch die Göttinger Polizei (BFE – Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit) angefertigt …

Während wir Trecker also alleine draußen (auf unsere Genehmigung) warten mussten und solcherweise zum einsamen Wachtposten mutierten, war diese Blockade so effektiv und eben erfolgreich, dass sich das Atomstrom-Team mit unsportlicher grünblauer Söldner-Unterstützung trotz aberwitzig drückender Überlegenheit durch den Hintereingang ins AKW reinstehlen musste – NACH Mitternacht erst … Unsere immernoch genehmigte Trecker-Versammlung fuhr dann auch endlich bei der Mahnwache vor …

Fazit: IM NOVEMBER SIND WIR SICHER MEHR und holen uns dann eben auch erfahrene und erprobte Unterstützung von aussen …

WIDERBORSTIG IMMER – AUFGEBEN NIMMER !!!

 

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