Rat der Stadt Göttingen für das Verbot von Atomwaffen

Am 7. Juli 2017 haben die Vereinten Nationen mit einer deutlichen Mehrheit von 122 Staaten ein Abkommen zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet. Deutschland hat dieses Abkommen bisher nicht unterzeichnet. Das 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Bündnis zur Abschaffung aller Atomwaffen, ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons), ruft deshalb Städte und Gemeinden dazu auf, sich für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbots durch die Bundesregierung einzusetzen.

Der Rat der Stadt Göttingen stimmte in seiner Sitzung am 15.03.2019 mehrheitlich für die Unterzeichnung des ICAN-Städteappells zum Vertrag zum Verbot von Atomwaffen, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten.

In der Begründung heißt es, dass das Szenario atomarer Konflikte aktuell seine Abstraktheit verliere. In Zeiten einer drohenden Aufrüstungsspirale dürfe kein erneutes Wettrüsten zugelassen werden, stattdessen müsse ein deutliches Zeichen für Frieden und Abrüstung gesetzt werden. Zuvor hatte sich die Anti-Atom-Initiative Göttingen an die Fraktionen des Stadtrats mit der Bitte gewandt, einen entsprechenden Antrag einzubringen.

Bundesweit haben bereits Städte wie Mainz, Wiesbaden, Marburg, Köln, Potsdam und München diesen Appell unterzeichnet. International wird der Appell von Großstädten wie Sydney, Manchester und Los Angeles unterstützt.