Weg mit dem Dreck! Seit 60 Jahren wird nach einem Atommülllager gesucht. Diesmal richtig? Die Frage nach der sicheren Verwahrung des Atommülls aus Kraftwerken, Brennelementfabriken und sonstigen atomaren Anlagen ist seit 1955 auf der Tagesordnung. Doch alle Versuche, ein sicheres Lager zu inden, sind bisher gescheitert. Die Lagerung in den alten Salzbergwerken Asse und Morsleben erwies sich als Fiasko, der Ausbau des alten Erzbergwerks Schacht Konrad gestaltet sich sehr schwierig und die Auswahl eines geologisch ungeeigneten Salzstocks bei Gorleben hat der Bundesrepublik einen jetzt 40 Jahre währenden Dauerkonflikt beschert. Ab 2013 sollte die Suche nach einem Endlager auf einer ‚weißen Landkarte‘ neu beginnen. Die Betreiberfirmen der Atomkraftwerke wurden aus der finanziellen Verantwortung für die Endlagerung entlassen und die Suche in die Hand der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) gelegt. Als genehmigende Behörde wurde das Bundesamt für kerntechnische Entsorgung (BfE) neu gegründet. Bundesumweltministerin Hendricks hat die neue Endlagersuche als „Testfall für unsere Demokratie“ bezeichnet. Ein „Nationales Begleitgremium“ (NBG) soll die Suche begleiten und eine Art Scharnier zur Öffentlichkeit bilden. Zurzeit besteht das Gremium aus sechs Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die von Bundestag und Bundesrat berufen wurden, sowie drei sogenannten „Zufallsbürger*innen“ – sie wurden in einem Beteiligungsverfahren nominiert und vom Bundesumweltministerium ernannt. Kann das neuartige Gremium Einluss auf die Endlagersuche nehmen? Welche Aufgaben und Möglichkeiten hat es? Wird die Öffentlichkeit wirklich beteiligt? Oder ist das Gremium nur ein demokratisches Feigenblatt? Und was hat es mit der ungewöhnlichen Berufung von zufällig ausgewählten Bürger*innen auf sich? Monika Müller und Bettina Gaebel sind Mitglieder des NGB und können bei der Veranstaltung über die Arbeit des Gremiums, das ein Jahrhundertproblem lösen soll, berichten. Wir haben dazu zahlreiche Fragen und hoffen auf schlüssige Antworten.
18 Jan 2018