3 Jun 2013

Demonstration 3. Juni: „Kruse ablösen -Sofort!“

Posted by miri

Nach einem Koopgespräch mit Anmeldebeörde und Polizei heute morgen folgen weitere Details zur heutigen Demo die sich ab 18:45 sammelt und gegen 19 Uhr zum Polizeigebäude loszieht.

Route: Jakobikirchhof – Nabel – Prinzenstraße – Goethe-Allee – Zwischenkundgebung (ZK) – Berliner Straße – Grohner Landstraße – Königsallee – Schlusskundgebung (SK) gegenüber Polizeidirektion.

Demo_3_juni_2013

Demo (19 Uhr)

Im Anschluss an die Mahnwache und im Zusammenhang mit dem offenen Brief [1] an den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius, in dem die neuerliche „Kruse-Statistik“ kritisiert und die Ablösung des Göttinger Polizeipräsidenten Robert Kruse gefordert wird, hat die Anti-Atom-Intiative Göttingen (AAI-Goe) eine Demonstration angemeldet, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen. Die vorläufige Route (ein Kooperationsgespräch findet am Montag Vormittag statt) verläuft vom Jakobikirchhof über den Nabel, Prinzenstraße, Goethe-Allee, Berliner-Straße zur Polizeidirektion Göttingen in der Groner Landstraße.

Alle durch Kruse betroffenen Gruppierungen und Einzelpersonen sind daher herzlich aufgerufen, sich der Demo, die gegen 19 Uhr vom Jakobikirchhof loszieht, anzuschließen. Die Demonstration darf gerne kreativen Charakter haben, sprach und spricht doch Robert Kruse immer wieder vom „zunehmenden Linksextremismus“ in Göttingen und der Region. Daher sind alle „Betroffenen“ zur Teilnahme an diesem „Freigang“ aller „Kriminellen“ bis vor den Amtssitz des Göttinger Behördenleiters aufgerufen.

Die AAI-Goe schreibt über Kruse in ihrem offenen Brief [1]:
„Die Probleme mit dem Polizeipräsidenten Kruse gibt es leider schon seit Jahren. Auch bürgerliche Presse und kommunale Gremien haben in der Vergangenheit heftige Kritik am Vorgehen der Verantwortlichen der Göttinger Polizei geäußert. Die Leitung der Göttinger Polizei scheint für sich ein politisches Mandat einzunehmen, welches aus gutem Grund durch die Verfassung ausgeschlossen wird. Die Zeiten, in denen eine politische Polizei ihr Unwesen trieb, sollten eigentlich lange hinter uns liegen, das lehrt uns unsere gemeinsame Geschichte.
In unserer Gesellschaft wird es immer Konflikte geben, welche auf politischer Ebene gelöst werden müssen. Das kann und darf nicht die Aufgabe einer Polizeiführung sein. Diese Grenze wurde und wird von Herrn Kruse ständig durchbrochen. Wir fordern daher die sofortige Ablösung des Göttinger Polizeipräsidenten.“

Eine Unterstützung des offenen Briefes und dieses Anliegens ist ausdrücklich erwünscht. Für Einzelpersonen geht dies direkt online hier [1]. Gruppen und NGOs werden gebeten, ihre Unterstützung der SOFORTIGEN Ablösung Kruses durch eine kurze Mittteilung an <brief@anti-atom-initiative-goettingen.de> schriftlich zu erklären.

Geeignete Materialien, um andere auf diese Demo aufmerksam zu machen, finden sich hier zur freien Verfügung:

– den offenen Brief unterstützen [1]
– Banner in eigene Webseite einbauen [2]
– Link zu animiertem GIF (das der AAI anonym zugespielt wurde und dessen Verbreitung ausdrücklich erwünscht ist) [3]
– Hinweis auf Facebook-Veranstaltung [4]
– Plakatentwurf zum ausdrucken und aufhängen (z.B. ins Fenster oder in der WG) [5]

Die Anti-Atom-Intiative Göttingen weiß, dass sich am 28. Mai 2013 ein 21-jähriger Mann, der aus dem Tschad stammte, in der Abschiebehaft in Eisenhüttenstadt einen Tag vor seiner Abschiebung selbst tötete. Der AK-Asyl und weitere Gruppen mobilisieren daher für den 3. Juni, also zeitgleich zur Mahnwache und Demo in Göttingen, zu einer ‚Refugee Protest Demo‘ in Eisenhüttenstadt [6]. Wir bitten daher ausdrücklich alle, die vorhatten an dieser Demonstration in Eisenhüttenstadt teilzunehmen, auch dort hinzufahren und den Protest der Flüchtlinge und gegen den alltäglichen Rassismus zu unterstützen.
Denjenigen Menschen jedoch, die in Göttingen bleiben und die sich für die Menschenrechte aller (ob Asylsuchend oder gleich welcher Herkunft, Hautfarbe oder Geschlechts) einsetzen, möchte die Anti-Atom-Intiative anbieten, einen Redebeitrag bei der Abschlusskundgebung am Polizeigebäude (in Hörweite Kruses) zu halten. Auch der von Kruse gelenkte Polizeiapparat in Göttingen ist bekanntlich tief in skandalöse Abschiebungen, die im Suizid endeten, involviert. Wir trauern um die Menschen und teilen die Wut, die bleibt. Kein Mensch ist illegal – Bleiberecht überall.

Den Göttinger Polizeipräsidenten Kruse endlich in die Wüste schicken !!!

Anti-Atom-Initiative Göttingen

—–
[1] http://anti-atom-initiative-goettingen.de/?p=1602
[2] http://anti-atom-initiative-goettingen.de/?page_id=1624
[3] http://anti-atom-initiative-goettingen.de/wp-content/uploads/Krusel_Karussell_190.gif
[4] https://www.facebook.com/events/557758657608754/
[5] http://bit.ly/12UaW1O (Plakat wird noch überarbeitet, Link bleibt bestehen)
[6] http://fels.nadir.org/de/termine/2013/05/refugee-protest-demo

„Anwälte und Anwältinnen geben für uns folgende Erklärung ab. Wir haben uns über die Bestimmungen des Versammlungsrecht eingehend informiert. Wir wiederum haben ihnen erklärt, dass wir unserseits die Bestimmungen des Versammlungsrechts zukünftig berücksichtigen werden.“

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